Referat Berliner Mauer

Berliner Mauer, von der Regierung der DDR mit Unterst tzung der Staaten des Warschauer Paktes seit dem . August 1 (bis ) veranlaßte hermetische Absperrung (durch Stacheldrahtzäune, Gräben, Betonmauern, Selbstschu anlagen und Minen) der Grenze zwischen dem Osten Besatzungsmacht UdSSR) und Westen Besatzungsmächte Frankreich, Großbritannien und die USA) Berlins, die sich ber 5 Kilometer erstreckte.

Der sogenannte "Antifaschistische Grenzwall" und das ähnlich gesicherte Sperrsystem zwischen der DDR und West Berlin sollten den anhaltenden Fl chtlingsstrom in die von den Westmächten besetzten Sektoren der Stadt unterbinden. Beim Versuch, die Mauer Richtung Westen zu berwinden, kamen allein bis Mitte der achtziger Jahre mehr als 0 Menschen ums Leben (oft durch Grenzsoldaten der Nationalen Volksarmee, die aufgrund eines Schießbefehls" von ihrer Waffe Gebrauch machten . Der Zusammenbruch der Sowjetunion sowie die damit verbundenen Umwälzungen im Ostblock und in der DDR führten zur Öffnung der Berliner Mauer am . November 9 und zur Einrichtung zusätzlicher Grenz bergänge. Die Grenzkontrollen wurden am . Juli abgeschafft. Heute existieren von der Berliner Mauer, die größtenteils abgerissen worden ist, nur mehr Reste, die als Denkmäler dienen.

Wiedervereinigung, das Wiederherstellen der staatlichen Einheit von einem Land. Nach dem . durch Krieg geteilten Weltkrieg wurde der Begriff Wiedervereinigung vor allem in Zusammenhang mit Korea, Vietnam und Deutschland verwendet Nach der Niederlage im . Weltkrieg wurde Deutschland in vier Besatzungszonen unterteilt, aus denen in Folge des Ost West Konfliktes in der Zeit des kalten Krieges die BRD Besatzungsmächte Frankreich, Großbritannien, USA) und die DDR (Besatzungsmacht UdSSR) entstanden. Erst seit 0 bilden die beiden Staaten, ausgelöst durch die politischen Umwälzungen im ehemaligen Ostblock, wieder ein gemeinsames Deutschland. Nach den ersten freien Volkskammerwahlen in der DDR . März wurde die "Allianz für Deutschland" CDU, DSU, Demokratischer Aufbruch , die unter Ministerpräsident Lothar de Maizière für die deutsche Einheit auf Grundlage von Artikel 3 GG eintrat, gewählt. Anschlie end . Juli

trat dann die Wirtschafts, Währungs- und Sozialunion der beiden Länder in Kraft. Am . Oktober Tag der deutschen Einheit) des selben Jahres folgte schlie lich die politische Einigung durch den Beitritt der DDR zur BRD (deutsch-deutscher Einigungsvertrag vom . August , die am . September 0 mit den Unterschriften von Vertretern der USA, der Sowjetunion, Frankreichs und Großbritanniens in Moskau besiegelt wurde Zwei-plus-Vier-Vertrag . Seit der Wiederherstellung der deutschen Einheit staats- und v lkerrechtlich) steht vor allem die Frage nach der inneren Einheit im Vordergrund.

Warschauer Pakt eigentlich Vertrag ber Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand", Warschauer Vertrag , Militärbündnis europäischer kommunistischer Staaten, das als Reaktion auf die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik Deutschland und ihren Beitritt zum Nordatlantischen Verteidigungspakt NATO) geschlossen wurde. Der Vertrag wurde am . Mai 5 in Warschau (Polen) von Albanien, Bulgarien, der Tschechoslowakei heute Tschechische Republik und Slowakei), der damaligen DDR heute Teil der Bundesrepublik Deutschland), Ungarn, Polen, Rumänien und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) unterzeichnet. Die Sowjetunion war die beherrschende Macht des Bündnisses, welche die anderen Mitgliedsstaaten des Paktes streng kontrollierte. 1 brach Albanien die diplomatischen Beziehungen zur Sowjetunion aufgrund ideologischer Meinungsverschiedenheiten ab und trat 8 aus dem Warschauer Pakt aus. Von Mitte der fünfziger Jahre bis in die achtziger Jahre bildete der Politische Beratende Ausschuß das politische Führungsorgan und das Vereinte Oberkommando der Streitkräfte das militärische Führungsorgan des Warschauer Paktes. Beide hatten ihren Sitz in Moskau (UdSSR . Entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen des Warschauer Paktes unterstanden dem Politischen Beratenden Ausschuß alle Aktivitäten mit Ausnahme der rein militärischen Angelegenheiten. Dem Vereinten Oberkommando der Streitkräfte waren die von den Mitgliedsstaaten bereitgestellten Truppen unterstellt. Es wurde vereinbart, daß der Oberbefehlshaber des Vereinten Oberkommandos immer ein sowjetischer Offizier sein sollte. Die einzige militärische Handlung des Warschauer Paktes richtete sich gegen die Tschechoslowakei, einen Mitgliedsstaat. Im Herbst des Jahres wurde die Kündigung der Mitgliedschaft im Warschauer Pakt durch Ungarn durch die bewaffnete sowjetische Intervention unwirksam gemacht. Dabei wurden Tausende Ungarn get tet und 0 0 zur Flucht gezwungen. Nachdem die tschechoslowakische Regierung gegen den Willen der Sowjetunion Reformen durchgeführt hatte, marschierten im August des Jahres 8 Truppenverbände der UdSSR, Polens, Ungarns, der DDR und Bulgariens in der Tschechoslowakei ein und zwangen die Tschechoslowakei zur ck auf einen politschen Kurs nach sowjetischem Vorbild. Rumänien lehnte den Einmarsch ab und nahm nicht daran teil, verblieb jedoch als Mitglied im Warschauer Pakt.

Der Warschauer Pakt wurde zwar 5 auf weitere 0 Jahre verlängert, doch die politischen Umwälzungen, die Ende der achtziger Jahre in Osteuropa stattfanden, führten zu einer starken Schwächung der Organisation. Die Sowjetunion begann mit ihrem Truppenabzug aus anderen Mitgliedsstaaten des Warschauer Paktes, die Mitgliedschaft der DDR endete, als die auf ihrem Gebiet wiedererstandenen Bundesländer im Oktober 0 der Bundesrepublik Deutschland beitraten. Ende März 1 wurden alle gemeinsamen militärischen Aktionen der Mitgliedsstaaten eingestellt, und im Juli einigten sich die Regierungschefs der verbliebenen sechs Mitgliedsstaaten auf die endgültige Aufl sung des Warschauer Paktes.

Deutsche Demokratische Republik (DDR , von 9 bis 0 Staat in Mitteleuropa, mit der Hauptstadt Berlin (Ost , umgeben von der Ostsee im Norden, von Polen im Osten, von der Tschechoslowakei im Süden und von der Bundesrepublik Deutschland im Westen. Die DDR umfa te ein Gebiet von 8 3 Quadratkilometern und hatte 8 6 Millionen Einwohner. Sie wurde am . Oktober 9 als Staat auf dem Territorium der bis dahin bestehenden Sowjetischen Besatzungszone SBZ) gegründet; die Eigenstaatlichkeit der DDR endete mit ihrem Beitritt zur Bundesrepublik am . Oktober . (Siehe auch deutsche Geschichte; Besatzungszeit in Deutschland; Bundesrepublik Deutschland).Vorgeschichte: Sowjetische Besatzungszone 5 bis 9 Die Voraussetzung für die Entstehung der DDR war die Aufteilung Deutschlands in vier alliierte Besatzungszonen nach dem Ende des . Weltkrieges . Bereits in den Londoner Protokollen der European Advisory Commission (Europäische Beratende Kommission, EAC) vom November 4 war festgelegt worden, daß Deutschland zwischen Elbe und Oder nach Kriegsende unter sowjetische Besatzung fallen und Berlin gemeinsam von den vier Siegermächten verwaltet werden solle. Nach dem Einmarsch der Roten Armee im April/Mai 5 in der für sie vorgesehene Besatzungszone wurde am . Juni die Sowjetische Militäradministration in Deutschland SMAD) gebildet, die in der SBZ die politische Hoheit innehatte. Aufgabe der SMAD war die Verwaltung der SBZ, die Vertretung der sowjetischen Interessen in ganz Deutschland sowie der Aufbau neuer, ihr verpflichteter politischer Strukturen in ihrer Besatzungszone. Bereits vor der Errichtung der SMAD hatte die Sowjetunion kleine, für ihre politischen Aufgaben im Nachkriegsdeutschland geschulte Gruppen, wie z. B. die Gruppe Ulbricht, in ihre Besatzungszone gebracht, und als erste der vier Besatzungsmächte ließ die SMAD im Juni sogenannte antifaschistisch-demokratische Parteien und Gewerkschaften zu. Neben der Kommunistischen Partei Deutschlands KPD) und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands SPD , die sich jetzt neu konstituierten, entstanden im Juni und Juli 1945 als neue Parteien die Christlich-Demokratische Union (CDU) und die Liberal- Demokratische Partei Deutschlands (LDPD).

Alle Parteien wurden in eine antifaschistisch-demokratische Einheitsfront, den "Antifa " oder Einheitsblock", eingebunden, in dem nach und nach die KPD die Führung bernahm und die b rgerlichen Parteien zur Bedeutungslosigkeit degradierte. Die KPD wurde massiv von der SMAD unterst tzt und begünstigt und gelangte so rasch in Schlüsselstellungen in der Verwaltung. Im April 6 vereinigte sich die KPD mit Hilfe der SMAD und gegen den Widerstand großer Teile der SPD Basis mit der SPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands SED) unter der Führung von Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl und baute damit ihre Machtposition noch weiter aus. Die Kommunal- und Landtagswahlen von 6 bestätigten die dominierende Stellung der SED in der SBZ Als sich 7 das Scheitern einer gemeinsamen Deutschlandpolitik der vier Alliierten abzeichnete, gestaltete die SMAD die Politik in der SBZ zunehmend nach ihren Vorstellungen. Ab Mai

8 trieb sie nach dem Vorbild der KPdSU die Umwandlung der SED zur Partei neuen Typs" voran. Dies bedeutete vor allem die Einführung des demokratischen Zentralismus" in der Partei, faktisch die Unterordnung aller Mitglieder unter die Parteispitze; die Parteispitze wurde ab 9 zum Politb ro umgebildet, dem ab ein Zentralkomitee (bisher der Parteivorstand) als Zustimmungsorgan mit einem einflußreichen Apparat zur Seite stand. Parallel wurden bis 1 personelle S uberungen" in der SED durchgeführt.

8 forcierte die SMAD die Zentralisierung der SBZ durch die Bildung der SED dominierten Deutschen Wirtschaftskommission DWK , die die bereits 5 gebildeten elf Zentralverwaltungen in der SBZ in ihre Verwaltungsstruktur eingliederte. Die SMAD erweiterte sukzessive die Verantwortlichkeiten der DWK, die schlie lich die Funktionen einer Regierung übernahm.Im Dezember 7 tagte erstmals der Deutsche Volkskongreß DV , der sich aus Delegierten der Parteien und Massenorganisationen zusammensetzte und von der SED dominiert wurde. Die vom DV bzw. der SED gelenkte Volkskongreßbewegung für Einheit und gerechten Frieden" war bis zu ihrem Verbot Anfang 8 in den Westzonen auch dort im Sinn der sowjetischen Deutschlandpolitik aktiv; in der SBZ bereitete sie den Aufbau eines Einparteiensystems mit vor. Auf Betreiben der SED wählte der DV im März 8 einen ersten und im Mai 9 auf der Grundlage einer Einheitsliste einen zweiten Deutschen Volksrat.

Die Anfangsjahre

Am . Oktober 9 konstituierte sich der zweite Deutsche Volksrat als provisorische Volkskammer, rief die Deutsche Demokratische Republik" aus und nahm eine gesamtdeutsch konzipierte, parlamentarisch- demokratische Verfassung an. Gleichzeitig bildete sich die Nationale Front des Demokratischen Deutschland" (die spätere Nationale Front" der DDR , ein Aktionsbündnis aller Parteien und Massenorganisationen in der DDR, das unter der Führung der SED die Parteien in ihrem Sinn koordinierte und die Wahl von Wilhelm Pieck zum Staatspräsidenten der DDR am . Oktober 9 und von Otto Grotewohl zum Ministerpräsidenten am Oktober durch die Volkskammer entscheidend unterst tzte. Grotewohl bildete eine Allparteien-Blockregierung; die Macht bte jedoch allein die SED aus. Grotewohls Stellvertreter wurde Walter Ulbricht. Die SMAD bertrug sämtliche Verwaltungsbefugnisse an die neue Regierung, auch die der DWK, die faktisch in der Regierung aufging. Die Oberhoheit ber Staat und Verwaltung bernahm nun die Sowjetische Kontrollkommission SKK , die Nachfolgerin der SMAD. Bis zum Jahresende nahm die DDR mit der Sowjetunion und anderen Ostblockstaaten diplomatische Beziehungen auf.

Die SED wandte sich nun mehr und mehr von ihrem ursprünglichen Ziel, dem besonderen deutschen Weg zum Sozialismus", ab und orientierte ihre Politik in Partei, Staat und Gesellschaft ausschlie lich am sowjetischen Vorbild. Die Parteispitze wurde umstrukturiert: an Stelle der beiden gleichberechtigten Vorsitzendenposten wurde nun das Amt des Generalsekretärs geschaffen, das Walter Ulbricht bernahm; die sozialdemokratische Fraktion innerhalb der Partei wurde v llig in den Hintergrund gedrängt, die Partei ideologisch diszipliniert und allmählich zu einer das ganze gesellschaftliche Leben, die Blockparteien und Massenorganisationen wie z. B. den Freien Deutschen Gewerkschaftsbund FDGB) oder die Freie Deutsche Jugend FDJ) durchdringenden einheitlichen Kraft ausgeweitet. Mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS), im Februar 1950 gegründet, baute sich die SED ein umfassendes Instrument der Kontrolle ber die Gesellschaft auf.

Auch die Wirtschaftspolitik der DDR folgte dem sowjetischen Vorbild. Der . Fünfjahresplan von 0 hatte zum Ziel, wirtschaftliches Wachstum ber eine Steigerung der Industrieproduktion, insbesondere durch den Aufbau der Schwerindustrie, zu erreichen. Im September 0 trat die DDR dem Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe RGW) bei.

Nach dem Scheitern der deutschlandpolitischen Initiativen der Sowjetunion, den sogenannten Stalinnoten, im Frühjahr 2 beschloß die SED auf ihrer . Parteikonferenz im Juli 2 offiziell den "Aufbau des Sozialismus" und damit endgültig die gesellschaftliche Entwicklung weg von einem vereinten Deutschland und hin zur Angleichung an die Sowjetunion. Im Staatsaufbau wirkte sich das in einer stärkeren Zentralisierung aus: Die föderale Struktur mit ihren fünf selbstverwalteten Ländern wurde beseitigt, statt dessen wurden 4 Bezirke eingerichtet, deren Verwaltung von der Zentralregierung koordiniert wurde. Im Bereich der Wirtschaft kam es zu einem forcierten Aufbau der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften LPG , zu einem Fortschreiten der Enteignungen und zu einer Zunahme des Volkseigentums" an Produktionsmitteln und landwirtschaftlichen Betrieben.

Der Schwerpunkt der Industrieproduktion lag weiterhin bei der Schwerindustrie, während die Konsumgüterproduktion deutlich hinter der Nachfrage zur ckblieb. Auf gesellschaftspolitischer Ebene verschärfte die SED den Klassenkampf, d. h. die Repressionen gegen politisch Andersdenkende, und zog sich zugleich ein Kader gesellschaftlicher Funktionsträger, die zum Aufbau des Sozialismus geeignet und willens waren, heran. Der Tod Stalins am . März 3 führte zu einer Krise innerhalb der DDR-Führung, die durch die zunehmende, sich mehr und mehr artikulierende Unzufriedenheit der Bev lkerung ber die politischen Repressionen und die wirtschaftlichen Engpässe noch verschärft wurde. Zur Steigerung der Produktion beschloß der Ministerrat am . Mai eine zehnprozentige Erh hung der Arbeitsnormen ohne Lohnausgleich, am . Juni verkündete er auf Druck der Sowjetunion zur Beruhigung der Lage in der DDR den Neuen Kurs", der sich u. a. durch die Rücknahme repressiver Ma nahmen und die Verbesserung des Lebensstandards auszeichnen sollte, und am . Juni wurde trotz des Neuen Kurses die beschlossene Erh hung der Arbeitsnormen offiziell bestätigt. Daraufhin traten noch am . Juni die Bauarbeiter der Berliner Stalinallee in Streik, und am . Juni 3 kam es in der gesamten DDR zu Arbeitsniederlegungen und Demonstrationen. Die zunächst rein wirtschaftlichen Forderungen der Streikenden weiteten sich rasch zu weitreichenden politischen Forderungen aus z. B. Rücktritt der Regierung und freie Neuwahlen . Der Aufstand wurde von sowjetischen Truppen niedergeschlagen, weit ber

1 0 Streikende wurden inhaftiert und zwischen 5 und 0 Personen get tet.

Trotz des Aufstands führte die SED den Neuen Kurs" zunächst fort, schwächte ihn dann allerdings nach und nach ab; infolge des Aufstands intensivierte sie die Verfolgung und Ausschaltung Oppositioneller, und zwar sowohl in der Gesellschaft, als auch in der Partei, wo es Ulbricht, durch den Aufstand zunächst geschwächt, während der folgenden Jahre gelang, seine Gegner auszuschalten.

Von der Souveränität bis zum Bau der Berliner Mauer 5 trat die Bundesrepublik der NATO North Atlantic Treaty Organization, Nordatlantikpakt) bei; damit waren alle sowjetischen Bemühungen, auf diplomatischem Weg eine Westbindung der Bundesrepublik zu verhindern, gescheitert. In Reaktion auf den NATO Beitritt der Bundesrepublik konstituierte sich am . Mai 5 der Warschauer Pakt, dem die DDR als Gründungsmitglied angehörte. 6 wurde der Aufbau der Nationalen Volksarmee NVA) aus Einheiten der seit 2 bestehenden Kasernierten Volkspolizei beschlossen.

Wie die drei westlichen Alliierten der Bundesrepublik, so berließ auch die Sowjetunion der DDR sukzessive Souveränitätsrechte. Die Bundesrepublik erhielt schlie lich am . Mai 5 mit Inkrafttreten der Pariser Verträge die Souveränität, der DDR gewährte am . September 5 die Sowjetunion mit dem Vertrag ber die Beziehung zwischen der DDR und der UdSSR" die Souveränität; sowohl in der Bundesrepublik als auch in der DDR blieb diese jedoch bis 0 vor allem in bezug auf die Berlin- und die Deutschlandfrage erheblich eingeschränkt. Die Existenz von zwei deutschen Staaten war damit faktisch festgeschrieben und wurde nun auch von der DDR, die bislang die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands propagandistisch vertreten hatte, als Tatsache akzeptiert Der Kurs der Entstalinisierung in der Sowjetunion, formuliert auf dem XX. Parteitag der KPdSU , der außenpolitisch das Konzept der friedlichen Koexistenz verfolgte und innenpolitisch am bisher geltenden Klassenkampfdogma rührte, wurde von der SED-Führung unter Ulbricht nicht bernommen, der stalinistische Führungsstil in Partei und Staat blieb bestehen. Die politischen Debatten zur Entstalinisierung bezeichnete Ulbricht im Herbst 1957 als Revisionismus"; antistalinistische Oppositionelle innerhalb der Partei

wie z. B. Wolfgang Harich wurden ausgeschaltet.Wirtschaftlich hatte sich die DDR nach 3 vor bergehend stabilisiert: Der Verzicht der Sowjetunion auf weitere Reparationszahlungen, ein Schuldenerla , Kredite und die Rückgabe der SAG Betriebe Sowjetischen Aktiengesellschaften) an die DDR erm glichten die Anhebung der unteren Industrielohngruppen und der Mindestrenten sowie Preissenkungen. Daneben hatte die SED bis 0 die Kollektivierung der Landwirtschaft vollendet, au erdem die Produktion in der Konsumgüterindustrie gesteigert. Sowohl die Berlinkrise von , ausgelöst durch die ultimative Forderung der Sowjetunion nach derEntmilitarisierung Westberlins, als auch die gewaltsame Kollektivierung in der Landwirtschaft lie en den Fl chtlingsstrom in den Westen wieder anschwellen von 9 bis 1 flohen insgesamt 7 Millionen in den Westen) und destabilisierten die Partei- und Staatsführung. Die Massenflucht entzog der DDR dringend notwendige Arbeitskräfte und drohte die Wirtschaft der DDR in eine existentielle Krise zu st rzen. Um der massiven Abwanderung Einhalt zu gebieten, ließ die DDR-Führung am . August 1 die Grenze zu Westberlin sperren und den Bau der Berliner Mauer beginnen; am . August untersagte sie den B rgern der DDR die Ausreise in die Bundesrepublik Die Phase der Konsolidierung Mit dem Bau der Mauer war eine entscheidende Voraussetzung zu Konsolidierung und inneren Stabilisierung der DDR geschaffen worden. Bereits

galt mit dem offiziellen Abschluß der Kollektivierung der "Aufbau des Sozialismus" als abgeschlossen. Ebenfalls 0 war Walter Ulbrichts Machtstellung im Staat ausgebaut worden: Neben seinem Amt als . Sekretär der SED bernahm er den Vorsitz des Staatsrates und des Nationalen Verteidigungsrates. Beide Gremien waren 0 neu gebildet worden: der Staatsrat nach dem Tod Wilhelm Piecks als Ersatz für das Amt des Staatspräsidenten und der Nationale Verteidigungsrat zur Organisation der Landesverteidigung zu der auch die Sicherung der Grenze gegen Republikflüchtlinge" gehörte Zur inneren Konsolidierung und zur Beschwichtigung der Opposition eröffnete die Staatsführung vor bergehend eine Phase beschränkter Liberalisierungen und suchte die Wirtschaftsentwicklung voranzutreiben, um die Versorgung der Bev lkerung mit Konsumgütern zu verbessern. 1 ging auch die DDR zum Kurs der Entstalinisierung ber und ersetzte ihre stalinistischen Führungsmethoden durch umfassende Kontrolle, die sie mit Gesetzen wie etwa dem Gesetz zur Verteidigung der DDR" verfassungsmä ig untermauerte.

3 leitete die Staatsführung das Neue Ökonomische System der Planung und Leitung" NÖSPL bzw. NÖS) ein; durch die Einbeziehung marktwirtschaftlicher Elemente in die Planwirtschaft und die bertragung von größerer Verantwortung an die Arbeiter und Betriebe suchte das NÖS eine Erh hung der Produktivität und somit des Wirtschaftswachstums zu erreichen. Allerdings deutete sich schon bald an, daß das NÖS nicht konsequent zu verwirklichen war, und bereits 7 l ste die direkte zentralistische Steuerung der Wirtschaft wieder die indirekte Regulierung des Wirtschaftsprozesses ab.

Parallel zur wirtschaftlichen Umstrukturierung wurden Reformen im gesellschaftlichen Bereich durchgeführt, wie etwa 3 die Schaffung eines neuen, einheitlichen sozialistischen Bildungssystems; au erdem wurden nun auch jüngere Kräfte sowie Fachleute aus Wirtschaft und Wissenschaft in die politischen Führungsspitzen aufgenommen. Oppositionelle wurden nicht mehr sofort als Revisionisten" eingestuft und mit Verhaftung bedroht; trotzdem blieb die Toleranzschwelle in ideologischen Fragen niedrig, wie 3 im Fall Robert Havemann. Der Physiker hatte die SED ffentlich in seinen Vorlesungen kritisiert, verlor deshalb seinen Arbeitsplatz und wurde 6 unter Hausarrest gestellt, aber nicht verhaftet.

erließ die Staatsführung eine neue Verfassung, die die von 9 ablöste und dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandel Rechnung trug sowie die führende Rolle der SED in Staat und Gesellschaft verfassungsrechtlich fixierte Au enpolitisch lehnte sich die DDR eng an die Sowjetunion an; mit ihr und den anderen Staaten des Ostblocks schloß sie ab 4 Freundschafts-, Beistands- und Zusammenarbeitsabkommen ab, suchte sich zugleich aber mehr und mehr aus der Vormundschaft der Sowjetunion zu lösen. Außerhalb des Ostblocks fand die DDR allerdings aufgrund der bundesdeutschen Hallsteindoktrin und dem in ihr formulierten Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik kaum diplomatische Anerkennung als souveräner Staat. Die neue Ostpolitik der sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt in der Bundesrepublik ließ die DDR 1969 auf eine Anerkennung seitens der Bundesrepublik hoffen; aber auch die sozialliberale Regierung war nicht bereit, die DDR v lkerrechtlich anzuerkennen. Die Reformbestrebungen im Zuge des Prager Frühlings in der Tschechoslowakei lehnte die Staatsführung der DDR vehement ab wie sie schon 6 den Ungarischen Volksaufstand scharf verurteilt hatte , und im August 8 beteiligte sie sich am Einmarsch der Warschauer- Pakt Truppen in die

Tschechoslowakei zur Niederschlagung des Prager Frühlings.

Gegen Ende der sechziger Jahre stellte Ulbricht unter Hinweis auf die nicht zu bestreitenden wirtschaftlichen Erfolge - die DDR war nach der Sowjetunion die zweitstärkste Wirtschaftsmacht im Ostblock - die DDR als Modell und Vorbild für die anderen sozialistischen Industriestaaten heraus und beschwor damit eine Abkühlung der Beziehungen zur Sowjetunion, die ihren ideologischen Führungsanspruch reklamierte, herauf. Die Differenzen zwischen der DDR und der Sowjetunion vertieften sich, als Ulbricht den von der sozialliberalen westdeutschen Regierung eingeleiteten Entspannungskurs gegenüber der Sowjetunion deutlich zur ckwies. Die Abl sung Ulbrichts wurde unumgänglich, sollte der Konflikt mit der Sowjetunion beigelegt werden; am . Mai

trat er auf Druck der Sowjetunion und seines Nachfolgers Erich Honecker als . Sekret r und Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates zur ck, blieb aber bis zu seinem Tod 3 formell Staatsratsvorsitzender.

Die Ara Honecker

Mit der Wahl des ehemaligen FDJ-Chefs Erich Honecker zum . Sekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates vollzog sich nicht nur ein Wandel auf den Gebieten Politik und Ideologie, sondern es wurde auch die sukzessive Abl sung der Gründergeneration der DDR im Funktionärsapparat, zugleich aber auch die Oligarchisierung der Führungselite und ihre Abschottung nach unten eingeleitet.

Hatte Ulbricht von der Bev lkerung immer Vorleistungen für den Aufbau des Sozialismus eingefordert, so betonte Honecker die Sozialpolitik. Entsprechend dem 6 ins Parteiprogramm bernommenen Postulat der untrennbaren Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik" standen nun die materiellen Interessen der Werktätigen im Mittelpunkt. Die bislang vernachlässigte Infrastrukturpolitik, wie z. B. der Wohnungsbau, wurde vorangetrieben, die Renten wurden erh ht, die Arbeitszeit verkürzt, die unteren Einkommen angehoben und alles zur Deckung der Grundbed rfnisse notwendige massiv subventioniert. Die zahlreichen sozialpolitischen Maßnahmen für die Frauen im Arbeitsleben hatten auch eine bev lkerungspolitische Komponente: Die seit 1965 r ckläufige Geburtenrate sollte angehoben werden. 2 wurden fast alle noch privaten und halbstaatlichen Betriebe sowie industriell arbeitende Produktionsgenossenschaften des Handwerks in Staatseigentum berführt. Innenpolitisches Ziel blieb nach wie vor der Aufbau der sozialistischen Gesellschaft nach marxistisch- leninistischen